Kleines Stück Radweg zur Mainschleife fehlt
MdB Hofmann: Tourismus profitiert vom Lückenschluss |
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| Auf Initiative der LandkreisSPD hat der Landkreis Würzburg die fehlende Verbindung des Fahrradwegs zwischen Volkach mit der Vogelsburg, Eisenheim und Würzburg zur Aufnahme in das Lückenschlussprogramm der Bayerischen Staatsregierung beantragt. Auf der Suche nach der besten Lösung für dieses Vorhaben waren MdB Frank Hofmann gemeinsam mit dem stellvertretenden Landrat Volkmar Halbleib MdL und dem Eisenheimer Bürgermeister Andreas Hoßmann vor Ort. |
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Wright und Kolbow verabschiedet
Standing Ovations auf dem Bezirksparteitag |
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| Stehenden Applaus gab es am Ende des Bezirksparteitages der UnterfrankenSPD am Samstag in Gemünden für die aus dem Deutschen Bundestag ausscheidenden unterfränkischen Abgeordneten Heidi Wright und Walter Kolbow. Ihr Bundestagskollege und Bezirksvorsitzende der UnterfrankenSPD, Frank Hofmann, bat beide auf die Bühne der Scherenberghalle, um ihnen nach einer kleinen Laudatio einen Blumengruß ihrer unterfränkischen Genossinnen und Genossen zu überreichen |
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| Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Europol-Gesetzes, des Europol- Auslegungsprotokollgesetzes und des Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. November 2003 zur Änderung des Europol-Übereinkommens und zur Änderung des Europol-Gesetzes |
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In diesem Zusammenhang wird nun auch der Mandatsbereich dieser europäischen Polizeibehörde erweitert, zu dessen Umsetzung dieser Gesetzentwurf dient. Hatte bislang Europol seine Aufgaben bei der Bekämpfung schwerwiegender internationaler Kriminalität nur dann wahrzunehmen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für eine kriminelle Organisationsstruktur vorlagen, kann Europol künftig bei allen schwerwiegenden Folgen der internationalen Kriminalität aktiv werden. Das ist vernünftig. |
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| Rede zur Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes |
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| Ich möchte an meinen Redebeitrag zur ersten Lesung zum BSI-Gesetzentwurf erinnern, wo ich viele kritische Fragen hatte und enttäuscht und wütend war, dass dem Parlament so ein schlechter und schlampiger Gesetzentwurf vorgelegt wurde. |
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| Susanne Kastner - 20 Jahre Bundestag |
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| Seit 20 Jahren vertritt Susanne Kastner den Wahlkreis Bad Kissingen im Deutschen Bundestag. Ihr 20jähriges Dienstjubiläum feierte die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages am 2. Mai 2009 im Schloss Saaleck in Hammelburg. |
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| Als ich das Programm für den heutigen Tag bekommen habe, habe ich gleich an die Rednerliste im Plenum gedacht, wo die Rednerinnen und Redner ihre maximale Redezeit vorgegeben bekommen. |
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| Gemeinsame Erklärung zum Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes |
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.Erstens. Wir haben die Grundüberzeugung, dass es ei-nen handlungsfähigen Staat in Deutschland braucht, derin der Lage ist, Zukunftsinvestitionen zu tätigen und so-zialen Ausgleich zu schaffen. Dafür sind solide Staatsfi-nanzen notwendig, denn eine überbordende Staatsver-schuldung schränkt auf Dauer den erforderlichenHandlungsspielraum ein. Deswegen wollen wir Staats-verschuldung abbauen. Wir tun dies aber in dem Wissen,dass es zum Beispiel bei konjunkturellen Krisen sinnvollsein kann, in eine höhere Verschuldung zu gehen, um dieKonjunktur anzukurbeln und die negativen Auswirkun-gen für die Gesellschaft und die Staatsfinanzen zu mini-mieren. |
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| Lieber Frank Hofmann, |
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vielen Dank für Deine solidarischen Grüße, die ich bei der Protestkundgebung natürlich gerne an die Kolleginnen und Kollegen weiter gegeben habe.
Solidarität seitens der Politik können wir in der momentanen Situation mehr als dringend gebrauchen.
Wir stehen erst am Anfang des Kampfes um unsere Arbeitsplätze und brauchen jede erdenkliche Unterstützung um erfolgreich zu sein ! !
Viele Grüße und vielen Dank für die schon geleistete Hilfe ( auch des Arbeitsministeriums ) von der Belegschaft, den Vertrauensleuten und dem Betriebsrat der MTK.
Mit freundlichen Grüßen / Best regards
*/Rolf Konecny/*
Betriebsrat - GB
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| Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 16/11919)
Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen |
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| Die SPD-Bundestagsfraktion war in der Koalitionsregierung die treibende Kraft für einen Stopp von gentechnisch verändertem Mais. An den Beratungen der SPD-Bundestagsfraktion war ich intensiv beteiligt. Meine Vorstellungen wurden zwar aufgegriffen, konnten jedoch angesichts der Koalitionsvereinbarungen gegenüber der CDU/CSU-Fraktion nicht durchgesetzt werden. |
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| Besuch bei der Bundespolizei in der Oberpfalz |
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| Am 06.04.09 besuchten die Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder SPD und Frank Hofmann SPD in Bayern zuständig für die Neuorganisation der Bundespolizei die Bundespolizeiinspektion Waldmünchen und das Gemeinsame Zentrum in Schwandorf. |
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| Rede zum Entwurf eines Gesetzes zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II Gesetz) |
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| Rede zur Einführung des neuen Personalausweises |
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| Flächendeckender Breitbandausbau ist wichtiger Baustein für mehr Wachstum und Beschäftigung |
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Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Breitbandverbindungen zu versorgen. Einen entsprechenden Antrag hatte die Grosse Koalition zuletzt im April 2008 im Bundestag verabschiedet.
Daher begrüßen wir das Signal, das vom zweiten Konjunkturpaket ausgeht. Es wird einen entscheidenden Impuls für zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe setzen, insbesondere auch in ländlichen Regionen. |
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| Ramsauer wandelt auf Roland Kochs Spuren |
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| Zum Vorschlag des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Peter Ram-sauer, deutsche Kriminelle auf eine mögliche ausländische Herkunft zu überprüfen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete, Frank Hofmann: |
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| SPD diskutiert Maßnahmen am Arbeitsmarkt |
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| Gemeinsam mit den Leitern der Arbeitsagenturen Eugen Hain (Würzburg) und Thomas Stelzer (Schweinfurt) trafen sich Betriebsräte und unterfränkische SPD-Abgeordnete noch vor Weihnachten zu einem Informationsgespräch über die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unserer Region in der Arbeitagentur Schweinfurt. Mit Praktikern vor Ort wurde über den Einsatz und die Möglichkeiten der bestehenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente diskutiert. |
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| Bundestagsabgeordneter Hofmann besucht Passamt in Volkach |
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| Anlässlich der Verabschiedung des neuen Personalausweisgesetzes besuchte MdB Frank Hofmann das Passamt seiner Heimatstadt Volkach. Hofmann, der als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich an dem Pass- und Personalausweisgesetz mitgearbeitet hat, informierte sich über die Erfahrungen, die mit dem im November 2005 eingeführten elektronischen Reisepass gemacht wurden. |
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Aufstellung der bayerischen SPD-Landesliste zur Bundestagswahl –
Hofmann: Erfolg für unterfränkische SPD |
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| Ein positives Resümee der Landesdelegiertenkonferenz vom vergangenen Samstag (13.12.08) in Gun-zenhausen zieht der unterfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann (Volkach): |
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| "Die unterfränkische SPD konnte bei der Reihung der Landesliste ihre herausragende Stel-lung innerhalb der BayernSPD verteidigen. Nachdem die Schweinfurterin Kerstin Westphal bereits auf Bundesebene auf einen aussichtsreichen Platz für die Europawahlen gesetzt worden war, hat die SPD-Unterfranken gute Chancen, erneut mindestens vier überregionale Mandate zu erringen." |
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| SPD steht für den Schutz der Menschenrechte |
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| „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte muss die Richtschnur unseres politischen Handelns sein.“ Dies bekräftigte der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember. Dieser Tag ist zugleich der internationale Tag der Menschenrechte. |
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| Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion |
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Thema
"Aufstehen für ein soziales Europa". |
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Von Texas nach Markt Einersheim
Besuch beim amerikanischen Patenkind |
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| Ihre Heimat Texas hat Michelle Wilk im September für ein Jahr mit Unterfranken getauscht. Bei Gerhard und Liane Schiffler in Markt Einersheim lernt die 16jährige deutsche Lebensart kennen. Voraus ging ein vier wöchiger Sprachkurs, der der jungen Amerikanerin die ersten Kenntnisse in Deutsch vermittelt hat. In Scheinfeld besucht sie die 11. Klasse am Gymnasium. An der Schule und in Markt Einersheim hat sie ihren Freundeskreis gefunden. |
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83 Prozent für Frank Hofmann
Nominierungsversammlung der SPD in Krautheim |
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| „Ich denke, ich hab ein ehrliches Ergebnis bekommen.“ Euphorie hört sich anders an, als diese Worte, mit denen Frank Hofmann am Ende der Nominierungsversammlung am Freitagabend in Krautheim sein Wahlergebnis als Kandidat für die Bundestagswahlen 2009 kommentierte. 64 von 77 Delegierten hatten für Hofmann gestimmt. |
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Bürgerrechte „mit Gürtel und Hosenträger gesichert“
Frank Hofmann (SPD) zum neuen BKA-Gesetz
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| Das Gesetz, das die Eingriffsrechte des Bundeskriminalamtes (BKA) in die Privatsphäre des Bürgers, gerade bei Online-Durchsuchungen, regelt, war lange umstritten. An der endgültigen Fassung haben Abgeordnete wie der unterfränkische SPD-Chef Frank Hofmann (SPD) aus Volkach im Bundestag „zuletzt noch mit der Nagelfeile“ geschliffen. Hofmann war früher selbst im BKA tätig. |
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| Ein Main-Post Interview |
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| Wir schaffen Vertrauen |
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Am 17.10.2008 haben wir das Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte beschlossen. Der Handlungsdruck ist groß, deshalb haben wir dieses umfassende Rettungspaket innerhalb einer Woche beraten und beschlossen.
Die Maßnahmen sind alternativlos und dienen ausschließlich der Stabilisierung des Finanzsystems. |
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