Frank Hofmann MdB

Archiv/Pressemitteilungen

16.03.2011

Aus der Katastrophe lernen – Sicherheit jetzt

Zu der morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Abschaltung der ältesten Atomkraftwerke: „Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen wir in Deutschland endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen. Ich fordere die unterfränkischen Koalitionsabgeordneten daher auf, auch selber Farbe zu bekennen“, fordert Frank Hofmann bezüglich der im Bundestag anstehenden Regierungserklärung zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. weiterlesen...

02.03.2011

Verhindert das Verfassungsgericht die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld?

Mit der Novelle des Atomgesetzes beschert die Bundesregierung den Energiekonzernen Milliarden und bricht damit den Atomkompromiss der Rot-Grünen Koalition auf. Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist nicht nur politischer Irrsinn. Auch in rechtlicher Hinsicht verletzt das Murks-Gesetz unsere Verfassung gleich mehrfach: Sowohl die Form des Zustandekommens, als auch der Inhalt des Gesetzes sind verfassungswidrig. Obwohl das Gesetz eindeutig zustimmungspflichtig ist, wurde der Bundesrat einfach übergangen. weiterlesen...

23.02.2011

SPD und Grüne stimmen im Umweltausschuss des Bundestages für eine sofortige Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld

Am heutigen Mittwoch wurde im Umweltausschuss des Bundestages über einen Antrag der Grünen abgestimmt, der die Bayerische Atomaufsicht anweist, das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld sofort abzuschalten. Der Antrag fordert weiter, dafür zu sorgen, dass das AKW erst dann wieder angefahren und ans Netz gelassen wird, wenn das aktuelle Problem gelöst und seine Ursache geklärt ist. weiterlesen...

01.02.2011

Bayerisches Umweltministerium und Bundesumweltministerium verstricken sich in Widersprüche

Nachdem vom Bundesumweltministerium bis jetzt keine brauchbaren Informationen zu den dubiosen Vorgängen zu erlangen waren, haben meine bayerische SPD-Landtagskollegin Sabine Dittmar und ich alle abgegebenen Erklärungen ausgewertet. Wir haben festgestellt, dass in den Darstellungen des Bayerischen Umweltministeriums und des Bundesumweltministeriums Ungereimtheiten und Widersprüche zu Tage treten. Diese wollen wir gemeinsam aufklären. Die Öffentlichkeit und das Parlament haben einen Anspruch darauf. weiterlesen...

27.01.2011

Bundesumweltministerium mauert – Was war tatsächlich?

Durch eine Anfrage bei der Bundesregierung habe ich versucht, Licht ins Dunkel der dubiosen Vorgänge im Hinblick auf die möglichen Mängel beim Atomkraftwerk Grafenrheinfeld zu bringen. Leider vergeblich! Meinen Fragen hinsichtlich des Meldeverhaltens der bayerischen Staatsregierung wurde völlig ausgewichen! weiterlesen...

17.01.2011

Aufklärung tut Not

Wie auch immer der möglicherweise entdeckte Riss in der Leitung des Hauptkühlkreislaufs im Reaktor Grafenrheinfeld zu bewerten sein mag, der Umgang mit einem solchen Befund ist mehr als bedenklich. Eine solche Auffälligkeit bei einer Untersuchung, die möglicherweise zu einem schweren Störfall führen kann, totzuschweigen und erst ein halbes Jahr später an die zuständigen Bundesbehörden zu melden ist ein starkes Stück. Mich würden schon die genaueren Umstände interessieren die E.on und die bayerische Staatsregierung dazu bewogen haben den Vorfall unter den Teppich zu kehren. weiterlesen...

29.12.2010
Skandalöses Spiel mit den Ängsten der Menschen

Das Verteidigungsministerium hat auf meine Anfrage hin eingeräumt, dass über der Gemeinde Schwebheim in unmittelbarer Nähe des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld zwei Stunden lang mehrere US-Kampfjets geflogen sind. Die „Guttenberg-Truppe“ begründet diesen gefährlichen Vorgang lapidar mit der Notwendigkeit von Flugübungen. weiterlesen...

05.11.2010
Nebelkerzen für die eigene Brieftasche

Frank Hofmann zur Erklärung von Bernd Gulich, dem Pressesprecher des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, in der Mainpost vom 1. November 2010.

Atomkraft sei im Gegensatz zu den Erneuerbaren Energien „subventionsfrei“, hatte der Sprecher der Atomwirtschaft in der Mainpost erklärt. „Das erfüllt schon fast den Tatbestand der Irreführung“, sagt der Schweinfurter Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann. „Studien zeigen, dass der Staat Kernkraftwerke durch Steuervergünstigungen, die Suche nach einem Endlager und Castor-Transporten seit 1950 mit über 200 Milliarden Euro unterstützt hat. Da sind die Kosten der tatsächlichen Endlagerung von Atommüll noch gar nicht eingerechnet.“ weiterlesen...

06.10.2010
Von der Leyen beschneidet Lebenschancen der Menschen vor Ort

Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 beinhaltet mit dem sogenannten Sparpaket Kürzungen, die zu fast 50 % das Ministerium für Arbeit und Soziales treffen. Von der Leyen beschneidet vorrangig damit die Lebenschancen der Menschen vor Ort, stellt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann fest. „Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammenstreicht. weiterlesen...